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Philips Nutzungsbedingungen Internetfähiges Produkt

Herzlichen Glückwunsch zum Kauf eines internetfähigen Produkts von Philips (nachstehend „Gerät” genannt).

Die Funktionalität des internetfähigen Produkts ermöglicht Ihnen über die Philips Serviceportale (nachstehend „Portal” genannt) den Zugriff auf Dienste, Inhalte, Software und Produkte Dritter im Internet und verschafft Ihnen Zugang zum offenen Internet.

A. Nutzungsbedingungen

1. Ihr Verhältnis zu Philips

1.1 Für die Nutzung des Portals und aller Produkte, Inhalte (z.B. Webseiten, Bilder, Videoinhalte, Musikservice usw.), Software und Serviceleistungen (nachstehend gemeinsam „Serviceleistungen” genannt), die Ihnen auf dem Portal oder über das Portal von Dritten zugänglich gemacht werden, gelten die Bedingungen eines rechtsgültig zwischen Ihnen und Philips abgeschlossenen Vertrags (wobei unter „Philips” die Philips Consumer Lifestyle B.V., High Tech Campus 37, 5656 AE, Eindhoven, Niederlande, zu verstehen ist).

1.2 Dieser mit Philips abzuschließende Vertrag besteht aus den folgenden Bestandteilen (nachstehend gemeinsam „Nutzungsbedingungen” genannt):

(A) Nutzungsbedingungen,

(B) Philips Datenschutzrichtlinie,

(D) Über uns.

1.3 Die Nutzungsbedingungen stellen eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und Philips im Hinblick auf die Nutzung des Portals für den Zugang zu den Serviceleistungen und dem offenen Internet dar. Die Serviceleitungen werden Ihnen von Dritten zur Verfügung gestellt (nicht von Philips!). Deshalb sollten Sie sich unbedingt die Zeit nehmen, die Nutzungsbedingungen sorgfältig durchzulesen. Drucken Sie sich ein Exemplar der Nutzungsbedingungen aus oder speichern Sie es für Ihre Unterlagen. Sie finden das betreffende Dokument unter der Internetadresse www.philips.com/.

1.4 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen stellen eine Ergänzung der Bedingungen oder Haftungsausschlussklauseln dar, die Ihnen beim Kauf des Geräts mitgeliefert wurden, und ersetzen diese keinesfalls. Diese Bedingungen und Haftungsausschlussklauseln bleiben alle in vollem Umfang wirksam.

2. Annahme der Nutzungsbedingungen

2.1 Sie können das Portal erst dann nutzen und auf Serviceleistungen zugreifen, wenn Sie die Nutzungsbedingungen akzeptiert haben.Sollten Sie den Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, sind Ihnen die Nutzung des Portals und der Zugang zu den Servi-celeistungen untersagt.

2.2 Mit der Nutzung des Geräts und der Serviceleistungen erklären Sie sich einverstanden, dass die vorliegenden Nutzungsbedingungen für Sie rechtswirksam sind. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich einverstanden, dass Philips die Nutzung der Serviceleistungen durch Sie fortan als Annahme der Nutzungsbedingungen behandelt. Wenn Sie nicht mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden sind, können Sie Ihr Gerät an die Verkaufsstelle zurückgeben.

2.3 Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Verpflichtungen zu übernehmen. Wenn Sie weniger als 18 Jahre alt sind, dürfen Sie das Gerät nur benutzen, wenn ein Elternteil oder gesetzlicher Vormund die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Verpflichtungen übernimmt. Durch die Nutzung des Geräts bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind oder, falls Sie noch keine 18 Jahre alt sind, dass ein Elternteil oder gesetzlicher Vormand die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Verpflichtungen übernommen hat.

3. Nutzung des Portals

Voraussetzung für die Nutzung des Portals und den Zugang zu den Serviceleistungen ist die Installation einer funktionsfähigen Internetverbindung für Ihr Gerät. Philips stellt das Portal abhängig von dessen Verfügbarkeit und ohne Mängelgewähr bereit. Philips behält sich vor, die Bereitstellung des Internetzugangs oder Portals jederzeit und ohne Vorankündigung nach eigenem Ermessen zu beschränken oder einzustellen.

4. Beschränkungen bei Änderungen an dem Gerät

Ihr Gerät verschafft Ihnen Zugang zu den Serviceleistungen im Internet über das PServiceportal. Voraussetzung für einen Zugang über das Gerät zum Internet ist Ihre Einwilligung:

a) keinerlei Manipulationen an dem Gerät vorzunehmen oder dieses zu versuchen (auch nicht durch Verwendung der Software und technische Veränderungen an dem Gerät);

b) technische Maßnahmen, die der Kontrolle des Zugangs zu bestimmten Inhalten dienen, oder Rechte an solchen Inhalten nicht zu unterlaufen oder dieses zu versuchen;

c) in keiner Weise Copy Management Systeme zu umgehen oder dieses zu versuchen;

d) kryptographische Chiffrierschlüssel nicht zu entschlüsseln oder dies zu versuchen oder in sonstiger Weise in das Gerät implementierte Sicherheitsmerkmale zunichte zu machen oder dies zu versuchen;

e) das Gerät nicht zu unbefugten Zwecken oder gesetzes- oder vorschriftswidrig zu verwenden.

5. Haftungsausschluss im Hinblick auf die Serviceleistungen

Die Serviceleistungen werden nicht von Philips kontrolliert oder programmiert, sondern von Dritten zur bereitgestellt. Ihr Gerät ermöglicht den Zugriff auf diese Serviceleistungen und deren Empfang über das Internet. Da diese Serviceleistungen von anderen bereitgestellt werden:

a) HAT PHILIPS KEINEN REDAKTIONELLEN EINFLUSS AUF DIE ÜBER IHR GERÄT EMPFANGENEN SERVICELEISTUNGEN UND ÜBERNIMMT DESHALB KEINE HAFTUNG FÜR DIE SERVICELEISTUNGEN, DEREN INHALT ODER DEREN NATUR BZW. DEREN BEREITSTELLUNG;

b) UNTERSTÜTZT PHILIPS MEINUNGEN, DIE IN MIT IHREM GERÄT EMPFANGENEN SERVICELEISTUNGEN ZUM AUSDRUCK GEBRACHT WERDEN, NICHT;

c) ÜBERNIMMT PHILIPS KEINE GARANTIE FÜR DIE RICHTIGKEIT, GENAUIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT ODER RECHTZEITIGE BEREITSTELLUNG DER SERVICELEISTUNGEN;

d) ERKLÄREN SIE SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE NUTZUNG DER SERVICELEISTUNGEN UND DAS VERTRAUEN IN DIESE AUF IHR RISIKO ERFOLGT.

6. Zugangsbeschränkungen

Philips übernimmt keine Garantie für den Zugang zum Portal oder zu Serviceleistun-gen. Philips ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einer bestimmten Serviceleistung nach eigenem Ermessen hinzuzufügen oder einzustellen. Zwar bemüht sich Philips, eine gute Zusammenstellung von Serviceleistungen anzubieten, übernimmt aber keine Garantie für einen dauerhaften Zugang zu einer bestimmten Serviceleistung.

7. Rechte an Inhalten

Serviceleistungen sind möglicherweise urheberrechtlich oder durch sonstige geistige oder andere Eigentumsrechte geschützt. Es kann in einigen Fällen sein, dass Philips von Ihnen verlangt, zur Nutzung bestimmter Serviceleistungen in einer Geschäftsumgebung auf eigene Kosten und eigene Gefahr eine Lizenz oder sonstige Genehmigung für den Zugang zu einer solchen Serviceleistung und deren Nutzung einzuholen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie selbst für deren Einholung eventuell erforderlicher Lizenzen oder Genehmigungen zuständig sind. Sie erklären sich einverstanden, die alleinige Haftung für Schäden zu tragen, die Ihnen entstehen, wenn Sie es versäumen, die entsprechenden Lizenzen oder Genehmigungen zur Nutzung der über das Gerät zugänglichen Inhalte einzuholen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Philips keine Haftung für die Nutzung von Inhalten durch Sie übernimmt.

8. Änderungen am Gerät am Portal und/oder den Nutzungsbedingungen

8.1 Philips ist berechtigt, die Merkmale des Gerätes oder des Portals nach eigenem Ermessen – beispielsweise durch Hinzufügen oder Entfernen von Merkmalen oder Serviceleistungen zum Portal – zu ändern. Solche Änderungen können sich auf vorliegenden Nutzungsbedingungen auswirken.

8.2 Philips hat das Recht, die Nutzungsbedingungen jeweils zu ändern. Ist dies der Fall, macht Philips die geänderten Nutzungsbedingungen auf seiner Website zugänglich. Bitte prüfen Sie die Nutzungsbedingungen regelmäßig auf Änderungen.

8.3 Sie nehmen hiermit zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Philips nach einer Änderung der Nutzungsbedingungen Ihre Nutzung des Portals als Ihre Zustimmung zu den aktualisierten Nutzungsbedingungen betrachtet.

9. Software und geistige Eigentumsrechte

9.1 Möglicherweise werden Sie bestimmte Softwareprogramme benötigen, um das Portal zu nutzen oder um Zugriff auf bestimmte Serviceleistungen zu haben. Eventuell wurde Ihnen auch beim Kauf des Geräts spezielle Software mitgeliefert und Sie werden von Zeit zu Zeit in Zukunft die eine oder andere Software erhalten. Der Großteil der Software ist jedoch im Gerät enthalten und für Sie nicht zugänglich. Einige Software ist Eigentum von Philips, andere ist Eigentum Dritter.

9.2 Für die Nutzung der Philips-eigenen Software gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie alle diesbezüglichen Lizenzvereinbarungen. Für die Nutzung der Software Dritter gelten deren jeweilige Lizenzvereinbarungen.

9.3 Durch die Nutzung der Software gehen keinerlei Eigentumsrechte an der Software auf Sie über. Philips behält sich alle Rechte an der Software und sonstigem geistigen Eigentum wie Urheberrechten, Patentrechten und Rechten an ihren Handelsmarken und Markennamen vor.

9.4 Mit Nutzung der Software erklären Sie sich damit einverstanden, die Software nicht zu disas-semblieren, dekompilieren, zur Entwicklung von Derivaten zu verwenden, zurückzuentwi-ckeln, zu verändern und keine Unterlizenzen an der Software zu vergeben, die Software nicht zu vertreiben oder zu unbefugten Zwecken oder gesetzes- oder vorschriftswidrig zu verwen-den.

10. Haftungsausschluss

10.1 PHILIPS ÜBERNIMMT KEINE HAFTUNG, WEDER GESETZLICH NOCH VERTRAGLICH, DAFÜR, DASS: (I) DAS GERÄT, DAS PORTAL ODER EINE SERVICELEISTUNG IHREN ANFORDERUNGEN GENÜGT; (II) ODER DASS DIE NUTZUNG DES PORTALS UNTERBRECHUNGSLOS, ZUR GEWÜNSCHTEN ZEIT, SICHER UND FEHLERFREI ERFOLGT.

10.2 PHILIPS ÜBERNIMMT KEINE HAFTUNG, WEDER GESETZLICH NOCH VERTRAGLICH, FÜR DIE ÜBER DAS PORTAL ODER DAS FREIE INTERNET ZUGÄNGLICHEN INFORMATIONEN ODER FÜR DIE ZUVERLÄSSIGKEIT VON ÜBER DAS PORTAL ODER DAS FREIE INTERNET ZUGÄNGLICHEN INFORMATIONEN ODER INHALTEN ODER DEREN NUTZUNG. BEIM KAUF IHRES GERÄTS WURDEN IHNEN SPEZIELLE GARANTIEN AUSGEHÄNDIGT. DIESE GARANTIEN, EINSCHLIESSLICH DER DIESBEZÜGLICHEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE, GELTEN WEITERHIN.

11. Haftungsbegrenzung

PHILIPS LEISTET WEDER IHNEN NOCH ANDEREN SCHADENSERSATZ FÜR MITTELBARE SCHÄDEN, BEILÄUFIGE SCHÄDEN, ATYPISCHE ODER FOLGE-SCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH ENTGANGENER GEWINNE ODER ENTGANGENER EINSPARUNGEN) ODER ENTSCHÄDIGUNGEN MIT STRAFCHARAKTER ODER ENTSCHÄDIGUNGEN IM FALLE VON DATENVERLUSTEN ODER GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN, SOFERN DIESE AUS DER NUTZUNG DES GERÄTS, DES PORTALS ODER EINER SERVICELEISTUNG HERRÜHREN ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESER STEHEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE ENTSCHÄDIGUNGEN AUF EINEM ZIVILRECHTLICHEN DELIKT, EINER GARANTIE, EINEM VERTRAG ODER EINER SONSTIGEN RECHTSTHEORIE BERUHEN ODER NICHT – SELBST DANN NICHT, WENN PHILIPS AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE ODER SICH EINER SOLCHEN MÖGLICHKEIT BEWUSST IST. DIE GESAMTHAFTUNG VON PHILIPS FÜR SCHÄDEN (GLEICH WELCHER URSACHE) BELÄUFT SICH IM HÖCHSTFALLE AUF DEN VON IHNEN FÜR DAS GERÄT BEZAHLTEN BETRAG.

.Die vorgenannten Ausschlussgründe gelten nicht im Fall grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzli-chem Handeln oder Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.

12. Allgemeine Bestimmungen

12.1 Die Nutzungsbedingungen stellen die gesamte rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und Philips dar und finden Anwendung auf die Nutzung des Geräts und des Portals für den Zugang zu Serviceleistungen Dritter durch Sie.

12.2 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Philips Ihnen Mitteilungen, beispielsweise über Änderungen der Nutzungsbedingungen, durch Versand an das Portal zukommen lässt.

12.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass für den Fall, dass Philips in den Nutzungsbedin-gungen enthaltene Rechte oder Rechtsmittel (oder Rechte oder Rechtsmittel, die Philips nach einem anzuwendenden Recht zustehen) nicht ausübt oder durchsetzt, dies nicht als formeller Verzicht von Philips auf diese Rechte gilt und Philips die betreffenden Rechte oder Rechtsmittel auch weiterhin zur Verfügung stehen.

12.4 Sollte ein zuständiges Gericht befinden, dass eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen nicht rechtswirksam ist, wird die betreffende Bestimmung aus den Nutzungsbedingungen gestrichen, ohne dass dies die übrigen Nutzungsbedingungen beeinträchtigt. Die übrigen Nutzungsbedingungen bleiben danach weiterhin in Kraft und durchsetzbar.

12.5 Für die Nutzungsbedingungen und Ihr Verhältnis zu Philips im Rahmen der Nutzungsbedingungen gelten die Gesetze der Rechtsordnung, unter der das Gerät gekauft wurde. Hierbei erklären Sie sich mit der nicht ausschließlichen Zuständigkeit des Rechts des betreffenden Landes einverstanden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Philips auch weiterhin berechtigt ist, einstweilige Verfügungen (oder sonstigen gleichwertigen dringlichen Rechtsschutz) im Rahmen einer Rechtsordnung zu beantragen. Für die vorliegenden Nutzungsbedingungen gilt das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Warenverkauf nicht. Die Anwendung der CISG wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.

B. Philips Datenschutzrichtlinie

Philips legt großen Wert auf den Schutz identifizierbarer persönlicher Daten, die Sie an Philips weitergeben. Darüber hinaus hält Philips es für wichtig, Sie darüber zu informieren, in welcher Weise Ihre persönlichen Daten verwendet werden.

Möglicherweise wird Philips zur Verbesserung des Portals „Cookies” verwenden, um einige Ihrer persönlichen Daten zu erfassen und zu speichern. Außerdem setzt Philips Ad-Serving-Unternehmen wie AdLINK zu Marketing- und Werbezwecken ein. Solche Ad-Serving-Unternehmen verwenden ebenfalls „Cookies”.

Ein „Cookie” ist eine kleine Textdatei, die an Ihr Gerät versendet wird und die es Philips und den Ad-Serving-Unternehmen ermöglicht, Ihr Gerät bei Ihrem nächsten Besuch wiederzuerkennen, ohne Sie erneut mit der Bitte um Registrierung zu belästigen. Wenn Sie das Portal, die Serviceleistungen und/oder das offene Internet nutzen, erfasst und speichert das Cookie verschiedene „Besucherinformationen” von Ihnen, insbesondere die Internet Protocol (IP)-Adresse des Geräts, Tag und Uhrzeit der Portal-Benutzung, den Namen des Service-Providers, auf den Sie über das Portal zugegriffen haben, und die Internet-Adresse der Websites, auf die Sie über das offene Internet durch Links über das Portal zugreifen. Nach einer bestimmten Zeit löschen Philips und/oder die Ad-Serving-Unternehmen die gesammelten und gespeicherten Daten wieder.

Mehr über Cookies und , deren Gebrauch finden Sie in der Hilfe-Datei Ihres Browsers. Philips empfiehlt Ihnen sehr, die Philips Datenschutzrichtlinie durchzulesen, um mehr über die Verwendung Ihrer persönlichen Daten, die die von Philips an Ihr Gerät geschickten Cookies erfassen, zu erfahren. Diese Richtlinie finden Sie unter:

https://www.philips.de/privacypolicy/index.page

Außerdem empfiehlt Philips Ihnen dringend, die Datenschutzrichtlinien der von Philips zu Marketing- und Werbezwecken eingesetzten Ad-Serving-Unternehmen durchzulesen, um mehr über deren Verwendung Ihrer persönlichen Daten, die die von diesen Unternehmen an Ihr Gerät geschickten Cookies erfassen, zu erfahren. Diese Datenschutzrichtlinien finden Sie unter:

http://www.adlink.net/company/privacy.php

C. Philips -Urheberschutzrichtlinie

Sollten Sie Inhaber von Urheberrechten oder Vertreter eines Urheberrechtsinhabers und der Meinung sein, das Portal oder darüber zugänglich gemachte oder damit verlinkte Serviceleistungen verstießen gegen Ihr Urheberrecht, können Sie Philips eine Benachrichtigung über eine Urheberrechtsverletzung einreichen, in der die folgenden Punkte enthalten sind:

die physikalische oder elektronische Unterschrift einer Person, die befugt ist, im Namen des Inhabers eines ausschließlichen Rechts, das angeblich verletzt wurde, zu handeln,

Angabe des urheberrechtlich geschützten Werks, das Gegenstand der angeblichen Rechtsverletzung ist, oder, wenn mehrere urheberrechtlich geschützten Werke auf einer einzelnen Online-Seite in einer einzigen Benachrichtigung erfasst werden, eine repräsentative Liste dieser Werke auf der Seite,

Angabe der Materialien, die das Recht angeblich verletzen oder die Gegenstand einer rechtsverletzenden Handlung sind und die entfernt werden sollen oder zu denen der Zugang verwehrt werden soll, sowie ausreichende Informationen, die es dem Service-Provider ermöglichen, diese Materialien zu lokalisieren,

ausreichende Informationen, die es uns oder dem Service-Provider ermöglichen, Kontakt mit Ihnen aufzunehmen: Postanschrift, Telefonnummer sowie, falls vorhanden, E-Mail-Anschrift,

eine Erklärung, dass Sie Grund zu der Annahme haben, dass die Verwendung der Materialien in der monierten Weise, nicht vom Inhaber des Urheberrechts, seinem Vertreter oder per Gesetz gestattet ist, und Benachrichtigungen über angebliche Verletzungen sind zu senden an: Philips Consumer Lifestyle B.V., High Tech Campus 37, 5656 AE, Eindhoven, Niederlande, E-Mail: nettv@philips.com, Fax: +31 40 27 37290.

Sie bestätigen, dass Ihre Benachrichtigung bei Nichteinhaltung der vorgenannten Voraussetzungen nicht rechtswirksam ist und ohne weitere Mitteilung abgewiesen werden kann.

Wer wissentlich in rechtserheblicher Weise fälschlicherweise vorgibt, Materialien oder Serviceleistungen stellten eine Rechtsverletzung dar und eine Benachrichtigung über eine Urheberrechtsverletzung nach vorliegender Richtlinie einreicht, die Philips veranlasst, die betreffenden Materialien zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu verwehren, kann strafrechtlich verfolgt werden.

D. Über uns

Das Net TV Portal wird Ihnen zur Verfügung gestellt durch:

Philips Consumer Lifestyle B.V.
High Tech Campus 37
5656 AE, Eindhoven
the Netherlands
Trade Register No 17066875
VAT Number NL009807184B01

Für Anmerkungen zu dieser Website nehmen Sie bitte Kontakt auf mit: nettv@philips.com