Krankenhauszukunftsgesetz: Förderrichtlinie setzt auf Interoperabilität

Mit dem KHZG stellt die Bundesregierung drei Milliarden Euro zur Verfügung. Damit sollen notwendige Investitionen in moderne Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur (krankenhausintern wie sektorenübergreifend) und die Stärkung regionaler Versorgungsstrukturen gefördert werden. Der Bund übernimmt 70 Prozent der Kosten für die entsprechenden Projekte. 30 Prozent müssen die Länder und/oder die Krankenhausträger zuschießen.

Die förderungsfähigen Vorhaben schreibt das KHZG im Artikel 19 der Krankenhaus­strukturfonds-Verordnung fest. In Abschnitt 1 Satz 1 Nr. 1-11 werden dort die Bereiche genannt, die für eine Förderung infrage kommen. Gleichzeitig legt das Gesetz fest, dass Krankenhäuser mit unzureichender Digitalisierung in den Bereichen 2-6 Gefahr laufen, bis zu zwei Prozent ihrer DRG-Erlöse zu verlieren. Eine Übersicht der förderungsfähigen Vorhaben inklusive des Wortlauts aus dem Gesetzestext finden Sie unter www.philips.de/zukunftsprogramm.

Die jetzt veröffentlichte Förderrichtlinie konkretisiert für alle in der Krankenhaus­strukturfonds-Verordnung genannten Bereiche die Voraussetzungen für eine Förderung. Dabei fallen die Regelungen für die Bereiche, die ab 2025 abschlagsrelevant sind, recht detailliert aus. So ist zum Beispiel der Bereich Patientenportal in drei Unterbereiche geteilt, für die insgesamt 17 Muss- und 16 Kann- Kriterien formuliert sind. Zu den Muss-Kriterien zählen unter anderem die Online-Vereinbarung beziehungsweise Anfrage von Terminen durch Patientinnen und Patienten, die Speicherung von Patientendaten in der elektronischen Patientenakte sowie der strukturierte Austausch zwischen Leistungserbringern und die Suche nach freien Plätzen bei Pflege- und Reha-Anbietern. Eine Übersicht der Muss- und Kann-Kriterien für alle Bereiche können Sie anfordern unter www.philips.de/zukunftsprogramm.

„Die Definition der Muss-Kriterien lässt erkennen, dass die national und international anerkannten Schnittstellen im Fokus der Gesetzgebung stehen. Jedoch sind nicht alle im Markt verfügbaren Lösungen in der Lage, diese Anforderungen zu erfüllen. In der Folge können sie im Rahmen des KHZG nicht genutzt werden. Wir erwarten deshalb eine verschärfte Wettbewerbssituation, die sich auf wenige Anbieter konzentriert,“ erklärt Markus Jones. „Da auch bei den Unternehmen die Ressourcen endlich sind, sollten Krankenhäuser sich möglichst schnell für einen Partner entscheiden, mit dem sie die Projekte in der vorgegebenen Zeit umsetzen können.“

Einen besonderen Fokus legt die Förderrichtlinie auf das Thema Interoperabilität. Sie wird für Patientenportale, digitale Dokumentation, klinische Entscheidungsunterstützung, Medikamentenmanagement, digitale Leistungsanforderung und Telemedizin-Netzwerke als Grundvoraussetzung formuliert. Entsprechende Vorhaben sind nur förderfähig, wenn zur „Herstellung einer durchgehenden einrichtungsinternen und einrichtungsexternen Interoperabilität digitaler Dienste“ auf „international anerkannte technische, syntaktische und semantische Standards“ zurückgegriffen wird. Die für Patientinnen und Patienten relevanten Dokumente und Daten müssen in die elektronische Patientenakte übertragbar sein.

Als Standard sieht die Förderrichtlinie die über die KBV definierten Medizinischen Informationsobjekte (MIO) beziehungsweise das Interoperabilitätsverzeichnis der gematik (vesta) vor. Sofern kein MIO definiert ist und kein Standard beziehungsweise Profil in vesta enthalten ist, wird empfohlen, eine entsprechende Lösung über einen existierenden offenen, internationalen anerkannten Schnittstellen- und/oder Interoperabilitätsstandard wie beispielsweise eine FHIR-Profildefinition umzusetzen.

Am 10. Dezember 2020 von 13:00 bis 14:00 Uhr richtet Philips in Kooperation mit dem Handelsblatt das Webinar „Krankenhauszukunftsgesetz: Was sagen die Förderrichtlinien?“ aus. Darin geben Prof. Jörg Debatin (Chairman des hih), Markus Jones (Strategic Solution Leader bei Philips) und Klaus Beekmann (Geschäftsführer Infrastruktur und Technologien der Gesundheit Nord gGmbH) einen Überblick über Regelungen und diskutieren die Implikationen.

Kostenlos registrieren und teilnehmen: https://veranstaltungen.handelsblatt.com/managing-the-new-normal/content-piece/krankenhauszukunftsgesetz-was-sagen-die-foerderrichtlinien/

¹ Richtlinie zur Förderung von Vorhaben zur Digitalisierung der Prozesse und Strukturen im Verlauf eines Krankenausaufenthaltes von Patientinnen und Patienten. Abgerufen am 30.11.2020 unter

https://www.bundesamtsozialesicherung.de/fileadmin/redaktion/Krankenhauszukunftsfonds/20201201_Foerdermittelrichtlinie.pdf

² Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) Abgerufen am 30.11.2020 unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/K/bgbl1_S.2208_KHZG_28.10.20.pdf